Rechtsprechung
   LSG Niedersachsen-Bremen, 14.05.2002 - L 7 AL 133/99   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2002,53671
LSG Niedersachsen-Bremen, 14.05.2002 - L 7 AL 133/99 (https://dejure.org/2002,53671)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 14.05.2002 - L 7 AL 133/99 (https://dejure.org/2002,53671)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 14. Mai 2002 - L 7 AL 133/99 (https://dejure.org/2002,53671)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2002,53671) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (2)

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BSG, 20.06.1984 - 7 RAr 18/83

    Unterhaltsrechtliche Voraussetzung einer Auszahlung - Arbeitslosenhilfe -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 14.05.2002 - L 7 AL 133/99
    Insoweit unterliegen Entscheidungen der Beklagten über Abzweigungen nach § 48 SGB I der vollen richterlichen Kontrolle (BSG, Urteil vom 20.06.1984 - 7 RAr 18/83 -, SozR 1200 § 48 SGB I Nrn. 8, 10).

    Der Kläger weist zu Recht im Anschluss an die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (vgl. Urteil vom 20.06.1984, a.a.O.; Urteil vom 17.09.1981 - 4 RJ 105/80 - BSG SozR 1200 § 48 Nr. 3) darauf hin, dass für die Entscheidung, ob und in welcher Höhe eine Unterhaltspflichtverletzung vorliegt, ein rechtskräftiger Unterhaltstitel maßgebend ist, sofern ein solcher Titel vorliegt.

    Dies richtet sich allgemein nach seinen wirtschaftlichen Verhältnissen und dem Vorhandensein von Unterhaltsberechtigten (BSG, Urteil vom 20.06.1984, a.a.O.).

  • BSG, 18.08.1983 - 7 RAr 101/81

    Angemessene Höhe des Auszahlungsbetrags - Beurteilungsspielraum des

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 14.05.2002 - L 7 AL 133/99
    Der Verwaltung ist insoweit ein Beurteilungsspielraum eingeräumt (BSG, Urteil vom 18.08.1983 - 7 RAr 101/81 -, ">48%20SGB%20I%20Nr.%207#0 | " style="color:red" title="');">SozR 1200 § 48 SGB I Nr. 7).
  • BSG, 17.09.1981 - 4 RJ 105/80

    Rechtskräftiges Unterhaltsurteil - Bestimmung und Begrenzung der

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 14.05.2002 - L 7 AL 133/99
    Der Kläger weist zu Recht im Anschluss an die Rechtsprechung des Bundessozialgerichts (vgl. Urteil vom 20.06.1984, a.a.O.; Urteil vom 17.09.1981 - 4 RJ 105/80 - BSG SozR 1200 § 48 Nr. 3) darauf hin, dass für die Entscheidung, ob und in welcher Höhe eine Unterhaltspflichtverletzung vorliegt, ein rechtskräftiger Unterhaltstitel maßgebend ist, sofern ein solcher Titel vorliegt.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht